Merkel

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Bis jetzt habe ich es versucht zu vermeiden, mich in den Weiten des Internets politisch zu äußern. Meiner Meinung nach ist das schwierig. Denn politische Äußerungen ziehen oft Diskussionen nach sich. Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich bin nicht gegen politische Diskussionen, ganz und gar nicht. Aber das Internet und vor allem Facebook sind keine Orte, an denen eine vernünftige politische Diskussion möglich ist. Die Kommentarspalten, die man täglich sehen kann, bestätigen dies immer wieder auf´s Neue. 

Mit einem Blog ist das eine andere Sache. Hier kann man auch ausführliche Gedanken zu Ende bringen und so sitze ich hier und versuche mal meine Gedanken zum aktuellen politischen Geschehen zusammen zu schreiben. Nachricht des Tages, nein, der Woche lautet: “Angela Merkel wird nicht mehr als Parteivorsitzende antreten und 2021 auch nicht mehr als Kanzlerin kandidieren.”

Offen gesagt, ich verstehe das ganze Gerede von einem “politischen Beben” nicht. Sicher, dass sie gegen ihre eigene Doktrin, Parteivorsitz und Kanzlerschaft sind untrennbar damit entschieden hat kann man als Sensation bezeichnen, wenn man ein ansonsten eher langweiliges Leben hat aber hat wirklich irgendwer ernsthaft daran geglaubt, sie würde sich für eine fünfte Legislatur noch einmal aufstellen lassen?

Die Reaktionen sehen in diesem Land, gemäß der sowieso derzeitigen Stimmungslage und der weiter Fortschreitenden Verrohung der Sprache und Sitten entsprechend aus. Bei dem Versuch, mich durch einige Facebook Gruppen zu lesen, habe ich abgebrochen, weil ich mir nicht sicher war, ob die Kommentare dort ernst gemeint waren oder ob ein Bündnis aus Extra3, Postillion und Harald Schmitt nicht heimlich das Internet gekapert haben, um die totale Satire auszurufen.

Meiner Meinung nach verdient diese Entscheidung von der Bundeskanzlerin Respekt und es ist durchaus eine der schwersten Aufgaben in einem Amt, wenn man es langjährig begleitet den richtigen Zeitpunkt zu finden, wenn man abdanken und sich “sauber” zurück ziehen sollte. Die Wahlen in Bayern und Hessen haben die Entscheidung natürlich stark beeinflusst, gar beschleunigt aber auch – wenn man so will – diese Exit-Strategie erst ermöglicht.

So weit, so gut. Die große Frage in den kommenden Wochen und damit auch ausschlaggebend für die nächsten Jahre wird aber sein, wie diszipliniert man sich jetzt verhalten kann. Erst am gestrigen Sonntagabend konnte man nach den Wahlen in Hessen das Mantra der “Rückkehr zur Sachpolitik” aus so ziemlich jedem Mund hören, Regierung oder nicht, jeder, der ein Mikrophon vor´s Gesicht gehalten bekam, stammelte diesen Satz in immer leicht abgewandelter Form vor sich her. Die FAZ hat es gut beschrieben, Angela Merkel hat erkannt, dass eine Rückkehr zu Sachpolitik nicht ausreicht, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen.

Nur was wird jetzt passieren? Die größte Frage, die sich mir stellt ist: Können die Parteien, vor allem natürlich die CDU nach Bekanntgabe der Entscheidung jetzt zurück zur Tagesordnung oder geht die große Intriegenposse jetzt erst los? Nach dem peinlichen Theater rund um Maaßen, Seehofer und der CSU beschworen alle Parteien, man solle die personellen Kleinkriege unterlassen und wieder zur Politik zurück gehen. In vermeintlich groß angelegten Analysen wurde festgestellt, dass ein Grund für die Unzufriedenheit im Volke der ist, dass man sich auf Bundesebene nur noch gegenseitig an die Kehle gehen zu scheint und die wirklichen Probleme dieses Landes dabei auf der Strecke bleiben.

Und jetzt? Wird es der Politik nach dieser Ankündigung gelingen, bei der Sache zu bleiben oder werden wir in diesem Land die nächsten Wochen und Monate über Nachfolger/innen, Parteiausrichtung und die Frage diskutieren, ob der Horst nicht besser auch gleich mitgeht? Was passiert, wenn der Parteitag durch ist und im kommenden Jahr es nur darum geht, ob Angie noch Kanzlerin bleibt oder von einem neuen Parteichef ausgebootet wird?

Man mag mir an dieser Stelle ein wenig Naivität nachsagen, allerdings würde ich mich nicht als politisch uninteressiert bezeichnen und mir ist sehr klar, dass in der Politik Personalspielchen durchaus ihren Platz und oftmals auch ihre Berechtigung haben. Jedoch kommt mir bei all dem, wie bei vielen anderen auch, die Lösung von Problemen hierbei viel zu kurz. Wir haben ganz klare, bekannte Probleme in Deutschland und bei vielen davon keine Lösungen parat. Vieles wird auch erst noch richtig einschlagen (Rente, Digitale Revolution, Pflegebedarf, Integration und vor allem Bildung, Bildung & Bildung!) und mir fehlen hier Konzepte für die Zukunft. Große Ideen, Lösungsansätze sind nirgends in Sicht.

Nun wurde eine Entscheidung getroffen, nicht unbedingt wenige freuen sich, nicht unbedingt wenige fordern mit dem Zurverfügungstellen des Parteivorsitzes auch die Abgabe der Kanzlerschaft und Neuwahlen. Sind das eigentlich die gleichen, die der Politik immer Steuermittelverschwendung vorwerfen? Nur mal als Fun-Fact, die letzte Bundestagswahl hat rund 92 Millionen Euro gekostet.
(Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-kosten-laut-innenministerium-hoch-wie-nie-a-1164713.html).

Man kann sich ja einfach mal überlegen, ob man sich nicht mal irgendwann in früher Zukunft als politisch Verantwortliche doch noch den Herausforderungen stellen will und vielleicht an Konzepten für die Zukunft arbeiten will. Einen unwiederbringlichen Vorteil, den die CDU und Angela Merkel jetzt haben: Sie muss keine Politik mehr für ihre eigene Wiederwahl zur Kanzlerin betreiben, das heißt, sie könnte wirklich etwas wagen, riskieren, langfristige Konzepte erarbeiten und mal weiter als die klassischen vier Jahre denken.

Was wir auf jeden Fall jetzt NICHT brauchen, sind Wochen und Monate voller Personaldiskussionen, eventuell gekrönt mit Misstrauensvoten, vorgezogenen Neuwahlen, schon wieder wochenlangen Sondierungen, Koalitionsgedönse, regieren, falsch regieren oder doch wieder nicht regieren. Damit vergeht dann wieder ein halbes oder ganzes Jahr, in dem wieder nichts passieren wird, nur damit sich ein bis zwei Dutzend Menschen ihr politisches Profil schärfen können.

Viel wichtiger wäre es, die Parteien würden diese Zeit nutzen, ihre Profile zu schärfen. Je nach Ausgang des Parteitages der CDU im Dezember kommt dies vielleicht schneller als gedacht. Wenn sich wirklich ein aus der Versenkung hervorräkelnder Friedrich Merz hier durchsetzt und die Partei sich wieder als streng konservativ ausrichten würde, hätte das sicherlich auch Auswirkungen auf alle anderen Parteien, vor allem den Koalitionspartner SPD… Ach die SPD… Nach der heutigen Ankündigung müsste diese sich eigentlich erst einmal damit beschäftigen, welche Möglichkeiten sie denn jetzt hätte in Sachen Erneuerung mit der CDU mitzuziehen. Also auch wieder Personalthemen statt Politik.

Natürlich wären Neuwahlen eine Alternative – Dann aber jetzt! Dazu müsste entweder Angela Merkel den Weg frei machen oder die SPD müsste mal so etwas wie Charakter entwickeln und die Große Koalition platzen lassen. Aber nein, die Sozialdemoktaten wollen erst 2019, zur Halbzeit der Wahlperiode sich anschauen, wie es so gelaufen ist?! Also bis dahin Diskussionen um das Kanzleramt, dann Mitgliederbefragungen in der SPD, dann vielleicht Neuwahlen? Da könnte man die Zeit wirklich besser für vernünftige Politik nutzen.

Kleinstadtheld-Lesetipp:
Quo vadis, labsal?

Wer muss denn in diesen Zeiten eigentlich noch nach Gründen des grünen Erfolges suchen? Eine Partei, die derzeit auffallend unaufgeregt und in sich geschlossen ohne Personalquerelen den Zuspruch, den sie bekommt genießt und einen Robert Habeck ins Fernsehen schickt, der es schafft, gleichzeitig genervt und sympathisch rüber zu kommen. Wunderbar dann auch, wenn man bei Anne Will sehen darf, dass es sogar noch echte Streitkultur gibt.

“Nö!” – “Robert, Robert, ist doch alles gut.” – “Das finde ich wirklich unangenehm, wenn du uns mit der AfD in einen Topf wirfst.” – “Nein, Moment.” – “So redest du die ganze Zeit.” – “Nö, so rede ich gar nicht.” – “Doch, auch heute Abend, ich mein, bin ich taub, oder was?” – “Vielleicht hast du eine interessengeleitete Erinnerung.” (sic!) Politische Unterhaltung pur, die Habeck zusammen mit Christian Lindner am Sonntagabend bot. Denn es ging dabei auch um inhaltliches (aber den Spruch mit der interessensgelagerten Erinnerung muss ich mir merken!).

Und es wird Zeit, dass es auch bei der Regierung (wer auch immer in dieser sitzt) es wieder mehr um Inhalte geht. Mehr noch. Es müssen endlich mal große Würfe her! Beschworen von allen Beteiligten wird sich in den nächsten Wochen zeigen, ob CDU/CSU und SPD dazu in der Lage sein werden, oder ob wir noch auf lange Sicht gesehen ein Puppentheater geboten bekommen, dass niemand gebrauchen kann und das am Ende nur denen in die Karten spielt, die ich für völlig unwählbar halte und hoffte, sie würden lieber früher wie später wieder in der Versenkung verschwinden.


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1 Gedanke zu “Wir diskutieren über die falschen Probleme in diesem Land

  1. Ein wirklich lesenswerter Artikel, voller kluger Gedanken und sinnhaften Schlussfolgerungen. Mutig, bitte zukünftig mehr davon, in diesen – unseren Zeiten wichtig. Danke!

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